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AGVP beantragt neue Mindestlohnkommission

25.01.2019
Thomas Greiner, Präsident des AGVP

Foto: Thomas Ecke

Thomas Greiner, Präsident des AGVP

Foto: Thomas Ecke

Der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) hat bei Hubertus Heil, dem zuständigen Bundesminister für Arbeit und Soziales, beantragt, eine neue Mindestlohnkommission nach § 12 Abs. 1 Satz 2 AEntG einzuberufen.

Thomas Greiner, Präsident vom Arbeitgeberverband Pflege, erläutert das Vorgehen seines Verbands: "Wir müssen uns jetzt verstärkt auch um die Pflegefachkräfte kümmern. Deshalb haben wir beim Bundesminister für Arbeit und Soziales beantragt, dass er zeitnah eine Pflegekommission nach § 12 AEntG einberuft. Gesundheitsminister Jens Spahn hatte kürzlich 2.500 Euro als möglichen Einstieg für die Fachkräfte in der Altenpflege genannt. Wir halten diese Zahl für eine gute Verhandlungsgrundlage in einer neuen Mindestlohnkommission. Die Sitzungen der bisher drei Kommissionen haben gezeigt, dass alle Entscheider, die seit 2009 am Tisch saßen, egal ob private, kommunale oder kirchliche Unternehmensvertreter, aber auch ver.di als Arbeitnehmervertreter, verantwortungsvoll mit dieser Aufgabe umgegangen sind. Es gab am Ende der Gespräche und Verhandlungen immer eine Lösung, die alle mitgetragen haben. Das erhoffen wir uns jetzt auch wieder. Die im Arbeitgeberverband Pflege organisierten ambulanten und stationären Unternehmen sind jedenfalls bereit, neue verbindliche Lösungen für eine Untergrenze bei der Bezahlung zu suchen, von denen viele Pflegefachkräfte dann finanziell profitieren."

 Der AGVP ist antragsberechtigt im Hinblick auf die Einberufung der paritätischen Pflegekommission im Sinne von § 12 ABS. 1 Satz 2 AEntG. 

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