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Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz

IPReG: Viele Intensiv-WGs werden schließen

24.06.2020
Rechtsanwalt Dr. Johannes Groß warnt: Viele Intensiv-WGs werden aufgrund des umstrittenen Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) schließen.

<paragraph align="right">Foto: Stephan Pramme</paragraph>

Rechtsanwalt Dr. Johannes Groß warnt: Viele Intensiv-WGs werden aufgrund des umstrittenen Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) schließen.

Foto: Stephan Pramme

Viele Intensiv-WGs werden aufgrund des umstrittenen Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) schließen. Davon geht der Rechtsanwalt Dr. Johannes Groß im Interview mit der Wochenzeitung CAREkonkret aus (Ausgabe 26/2020 vom 26. Juni).

In den Bundesrahmenempfehlungen würden im Hinblick auf den Leistungsort auch bauliche Qualitätsanforderungen an Wohngemeinschaften geregelt. "Besonders perfide ist es, dass die Trägerverbände der ambulanten Pflegedienste hierbei gegenüber den Kassen und den Trägervereinigungen der stationären Pflege hoffnungslos in der Minderheit sind, sodass die baulichen Qualitätsstandards für Pflegewohngemeinschaften sicherlich nicht geringer angesetzt werden als in der stationären Pflege", sagte Groß der im Verlag Vincentz Network erscheinenden Fachzeitschrift. Mancher Betreiber von ambulanten Wohngemeinschaften werde den finanziellen Aufwand, der hierfür notwendig sei, nicht leisten können. "Es ist also zu befürchten, dass es zu Schließungen von Wohngemeinschaften kommen wird", so Groß.

Am 17. Juni war das GKV-IPReG Thema im Gesundheitsausschuss. Patientenschützer, Behinderten- und Wohlfahrtsverbände haben im Vorfeld der Anhörung Änderungen am geplanten Intensivpflegegesetz gefordert. Sie kritisierten, dass bisher ambulant versorgte Intensiv- und Beatmungspatienten gegen ihren Willen zum Umzug in Pflegeheime gezwungen werden könnten.

Das Gesetz soll am 2. und 3. Juli 2020 abschließend im Bundestag diskutiert und beschlossen werden. Es ist im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig.

Ein Großteil des in der Außerklinischen Intensivpflege arbeitenden Personals hat einen Abschluss in der Altenpflege.

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