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Arzneitests an Demenzkranken

Ausschuss debattiert über Forschung an Patienten

29.09.2016
Foto: Werner Krüper

Foto: Werner Krüper

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat die umstrittene Arzneimittelreform am Mittwoch in geänderter Fassung mehrheitlich gebilligt. Der Passus der geplanten Forschung an Patienten mit Demenz wird aber noch gesondert beraten.

Formal geht es bei dem "vierten Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften" um die Umsetzung einer EU-Verordnung. Die Novelle sieht in der Ursprungsfassung mehr Möglichkeiten zur Medikamentenforschung vor. Konkret sollen klinische Arzneimittelstudien an nicht einwilligungsfähigen Erwachsenen (zum Beispiel Demenzkranken) auch dann zulässig sein, wenn sie nur gruppennützig sind, den Betroffenen selbst also keine Vorteile mehr bringen. Das ist bisher nicht erlaubt.

Dieser Passus hatte heftigen Widerspruch ausgelöst bei Ethikern, Kirchen und Behindertenverbänden. Auch im Parlament ist diese Regelung stark umstritten. Inzwischen liegen zu dem Streitthema drei Gruppenanträge vor, die als Änderungsanträge zunächst bei einer Expertenanhörung des Gesundheitsausschusses am 19. Oktober behandelt werden sollen.

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