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Pflegekammer Niedersachsen

Befragung der Pflegekräfte in Niedersachsen läuft zögerlich

28.08.2020
Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann hält es für wichtig, dass die Pflegekräfte im Land ihre Meinung zu einer Landespflegekammer kundtun.

Foto: Philipp von Ditfurth

Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann hält es für wichtig, dass die Pflegekräfte im Land ihre Meinung zu einer Landespflegekammer kundtun.

Foto: Philipp von Ditfurth

Nach holprigem Start läuft die Befragung von rund 78.000 Mitgliedern der Pflegekammer Niedersachsen zur Zukunft der umstrittenen Einrichtung nur zögerlich. Seit dem Beginn der Befragung im Juli haben mit Stand vom Mittwoch knapp 11.000 Pflegekräfte ihre Online-Fragebögen ausgefüllt und abgeschickt, so das Sozialministerium.

Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) rief zur Beteiligung auf: "Gerade nach den kontroversen politischen Debatten der letzten Monate halte ich es für ausgesprochen wichtig, dass die Pflegekräfte ihre Meinung zur bisherigen Arbeit und insbesondere zur Zukunft der Pflegekammer kundtun." Die Umfrage läuft noch bis zum 6. September. Die Landesregierung werde das Ergebnis der Befragung unabhängig vom Ausgang als verbindlichen Auftrag begreifen.

Wie die Kammer selbst ist auch die Befragung umstritten und musste für eine gerichtliche Prüfung sowie nach einem Datenleck zwischenzeitlich ausgesetzt werden. Nach vielfachen Protesten wurde eine Frage nach dem generellen Fortbestand der Kammer eindeutiger formuliert und an den Anfang der Befragung gestellt.

Die Pflegekammer Niedersachsen besteht seit 2017, sie ist die dritte und größte ihrer Art in Deutschland. SPD und CDU hatten die Evaluation der Kammer im Koalitionsvertrag zur Hälfte der Legislaturperiode vereinbart. Seit der Gründung war es immer wieder zu Protesten gegen die Einrichtung gekommen. Der Widerstand richtete sich vor allem gegen die Zwangsmitgliedschaft und die ursprünglich geplanten Pflichtbeiträge. Mitte Juni hatten sich die Kammer und die Landesregierung darauf geeinigt, dass für das Jahr 2020 keine Beiträge erhoben werden. (epd)

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