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Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Bundesverband wig Wohnen in Gemeinschaft begrüßt Gesetzesänderung

13.11.2018
wig-Vorsitzender Claudius Hasenau auf der 1. Bundeskonferenz Wohnen in Gemeinschaft in Berlin.

Foto: Florian Arp

wig-Vorsitzender Claudius Hasenau auf der 1. Bundeskonferenz Wohnen in Gemeinschaft in Berlin.

Foto: Florian Arp

Der Bundesverband wig Wohnen in Gemeinschaft (wig) begrüßt die lange geforderte Anerkennung tariflicher Vergütungen im SGB V. wig-Vorsitzender Claudius Hasenau spricht von einem "großen Erfolg in letzter Sekunde".

Ambulante Pflegedienste, die ihre Pflegekräfte tariflich entlohnen, dürfen bei der Festlegung ihrer Pflegesätze von den Krankenkassen im SGB V nicht länger als "unwirtschaftlich" abgelehnt werden. Dafür sorgt das neue Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, das am 9. November vom Bundestag gebilligt wurde und zum 1. Januar 2019 in Kraft tritt. 
 
Damit erreicht eine seit langem vehement vorgetragene Forderung des Bundesverbandes wig Wohnen in Gemeinschaft endlich Gesetzeskraft, sagt der wigVorsitzende Claudius Hasenau: "Diese überfällige Anpassung wurde buchstäblich in letzter Sekunde bei den Beratungen des Gesundheitsausschusses des Bundestags aufgenommen. Als Bundesverband ambulanter Leistungserbringer im Bereich Wohngemeinschaften begrüßen wir sehr, dass der Bundestag unser Bemühen um Gleichstellung im neuen Gesetz aufgegriffen hat." Dank der neuen Regelung stünden ambulante Dienste in Fragen der Vergütungsfindung und Refinanzierung jetzt auf Augenhöhe mit den Krankenhäuern und anderen stationären Einrichtungen. Claudius Hasenau: "Das macht uns endlich wieder wettbewerbsfähig, wenn es um die Findung und Bindung von Pflegekräften für die ambulante Pflege in Wohngemeinschaften geht."

Zuletzt hatte der wig-Vorsitzende Claudius Hasenau diese Forderung im September auf der 1. Bundeskonferenz Wohnen in Gemeinschaft bei einer Podiumsdiskussion in Berlin mit Nachdruck vor einflussreichen Gesundheitspolitikern der Regierung vertreten. Auch im Landesausschuss Alter und Pflege des Landes NRW war wig Wohnen in Gemeinschaft mit einem entsprechenden Initiativantrag bereits auf positives Echo gestoßen. Hasenau: "Der Grundsatz der Anerkennung tariflicher Vergütungen muss auch im SGB V verankert sein. Er stellt eine wirksame Maßnahme zur Bekämpfung des real existierenden Pflegenotstandes im ambulanten Bereich dar. Die Anerkennung  gleicht das rechtlich bestehende Vergütungsgefälle aus und hilft dabei, qualifizierte Pflegehilfs- und Pflegefachkräfte sowie Betreuungs- und Hauswirtschaftskräfte für die ambulante Versorgung zu gewinnen."

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG)
vom Bundestag am 9.11.2018 verabschiedeter Entwurf des Gesundheitsausschusses ( 1 MB )

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