Bitte warten Sie.'

Die Seite wird geladen.'


Sie sind hier:

Home Infopool Nachrichten Entscheidung über Altenpflegegesetz erneut...

Entscheidung über Altenpflegegesetz erneut ausgesetzt

17.06.2008

Die Richter des Bundesverfassungsgerichts haben eine Entscheidung daüber, ob das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte bundeseinheitliche Altenpflegesetz verfassungskonform ist, wieder verschoben. Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat eine endgültige Entscheidung zum neuen Altenpflegesetz (AltPflG) erneut ausgesetzt. Damit verzögert sich die geplante Neustrukturierung der Ausbildung von AltenpflegerInnen. Experten rechnen nun damiit, dass eine Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts nicht vor dem 1. Februar 2002 fallen wird. Usprünglich hätte das Gesetz bereits zum 1. August diesen Jahres in Kraft treten sollen. Die Karlsruher Richter hatten das Inkrafttreten aber damals für sechs Monate ausgesetzt, weil das Bundesland Bayern Verfassungsklage gegen die Einführung des AltPflG eingelegt hatte. Die Begründung der Kläger: Die Ausbildung von Altenpflegern obliege den Ländern, nicht dem Bund. Wenn die Verfassungsrichter nicht bis zum 1. Februar 2002 zu einem Urteil gekommen sind, tritt das Gesetz zum 1. März 2002 in Kraft. Quelle: Häusliche Pflege 01/2002

Facebook
Kommentare (0)
Kommentar hinzufügen

Kommentar schreiben

Sie sind nicht eingeloggt

registrieren

Aktuelle Ausgabe

HP_10_2020_cover_200px

Oktober 2020

Kurzzeitpflege Daheim
Die Pflegezentrale Wagner gewinnt den Häusliche Pflege Innovationspreis

Abo

Downloads

Weitere Zeitschriften

pflegepartner

Das Magazin für pflegende Angehörige

pflegepartner

Richtig beraten -
mit pflegepartner

pflegepartner unterstützt Sie bei der Beratung pflegender Angehöriger und stärkt das Marketing Ihres Pflegedienstes mit hochwertigen Inhalten, die überzeugen. Schaffen Sie Vertrauen - mit pflegepartner!


Werfen Sie hier einen Blick ins Heft!

Bestellen Sie hier Ihr Kundenmagazin!

Verlagsbereich Altenhilfe

Verlagsbereich Altenhilfe

Partner für die Altenhilfe

Altenpflege Logo

Altenpflege Online

Vorsprung durch Wissen. Die Website für die Pflegepraxis.

CAREkonkret Logo

CAREkonkret

Die Wochenzeitung für Entscheider in der Pflege

Altenheim Logo

Altenheim Online

Lösungen fürs Management von Pflegeheimen

CareInvest

CAREInvest

Der Branchendienst des Pflegemarkts