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Demenzkranke

Entscheidung über Arzneimitteltests verschoben

08.07.2016
Parteien, Kirchen und Verbände streiten um den Einsatz von Medikamentests bei Demenzkranken. Foto: Krüper

Parteien, Kirchen und Verbände streiten um den Einsatz von Medikamentests bei Demenzkranken. Foto: Krüper

Mit einer schnellen Entscheidung des Bundestages über die Ermöglichung von Arzneimitteltests an Demenzkranken ist vorläufig nicht zu rechnen. Eine Entscheidung ist verschoben.

Die Abstimmung über das Gesetz war für diesen Donnerstag vorgesehen. Nach internen Auseinandersetzungen in den Koalitionsfraktionen wurde sie aber von der Tagesordnung genommen. Die Regelungen, die Teil eines Arzneimittel-Gesetzes sind, sehen vor, dass Demenzkranke auch dann an Studien teilnehmen können, wenn sie nicht mehr in der Lage sind zuzustimmen und selbst keinen Nutzen von den Tests haben. Voraussetzung soll sein, dass sie dies in gesundem Zustand in einer Patientenverfügung ermöglicht haben. Entscheiden soll dann ihr rechtlicher Betreuer.

Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU) verteidigte die Pläne. Er sagte im Deutschlandfunk, es gehe darum, Demenz besser zu verstehen. Deswegen seien klinische Studien auch im Spätstadium der Krankheit notwendig. "Wir reden hier über relativ leichte Untersuchungen, wo es nicht um eine lebensverbrauchende Forschung geht, sondern eine lebensbegleitende", sagte er.

Mit den gesetzlichen Regelungen will Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) eine EU-Verordnung über klinische Studien an nicht einwilligungsfähigen Menschen ins deutsche Recht übertragen. Medikamententests an Menschen, die von Geburt an behindert sind, und Kindern bleiben dabei ausgeschlossen.

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