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Sozialgericht Detmold

Gerichtsurteil: Pflegekasse muss Kosten für Pflegebett übernehmen

09.05.2018
Wer sein Pflegebett im Obergeschoss temporär nicht erreichen kann, hat Anspruch auf Übernahme der Kosten für ein Leihbett, urteilte das Sozialgericht Detmold.

<paragraph align="right">Bild: Sebastian Duda</paragraph>

Wer sein Pflegebett im Obergeschoss temporär nicht erreichen kann, hat Anspruch auf Übernahme der Kosten für ein Leihbett, urteilte das Sozialgericht Detmold.

Bild: Sebastian Duda

Die Pflegekasse muss die Kosten für ein leihweise beschafftes Pflegebett übernehmen, sollte der Pflegebedürftige auf Grund eines Sturzes nicht mehr in der Lage sein, sein Bett im Obergeschoss zu erreichen. Dieses Urteil fällte jetzt das Sozialgericht Detmold, nachdem ein Pflegeversicherter auf Kostenübernahme geklagt hatte.

Wie die Deutsche Presse Agentur (dpa) berichtet, habe der Mann sein Ehebett im Obergeschoss auf Grund einer Sprungelenksfraktur nicht nutzen können und deshalb 480 Euro für ein Leihbett im Erdgeschoss bezahlt. Die Pflegekasse lehnte seinen Antrag auf Kostenerstattung ab – mit der Begründung, dass er bereits ein bezahltes Hilfsmittel in Form eines Einlegerahmens in seinem Ehebett habe. Hilfsmittel könnten nur in einfacher Stückzahl gewährt werden. Eine erneute Versorgung komme erst in Betracht, wenn das vorhandene Bett aufgrund technischer Mängel nicht mehr genutzt werden könne.

Der Pflegebedürftige klagte beim Sozialgericht und bekam Recht. Die Pflegekasse musste die Kosten für das weitere Bett übernehmen. Der Mann verfüge zwar schon über ein entsprechendes Hilfsmittel, könne dieses aber vorübergehend nicht nutzen. Deshalb sei er auf ein Pflegebett im Erdgeschoss angewiesen gewesen. Das stelle daher keine doppelte Versorgung dar.

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