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Anfrage der Linksfraktion

Jeder sechste Erstantrag auf Pflegeleistung wird abgelehnt

16.11.2020
Von etwa 1,21 Millionen Beantragungen von Pflegeleistung im vergangenen Jahr wurden 16 Prozent nicht bewilligt.

Fotos: Adobe Stock/studio v-zwoelf

Von etwa 1,21 Millionen Beantragungen von Pflegeleistung im vergangenen Jahr wurden 16 Prozent nicht bewilligt.

Fotos: Adobe Stock/studio v-zwoelf

Die Pflegekassen lehnen fast jeden sechsten Erstantrag auf eine Pflegeleistung ab. Von etwa 1,21 Millionen Beantragungen im vergangenen Jahr wurden 16 Prozent nicht bewilligt, wie aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Linkfraktion hervorgeht, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. 

2018 waren die Zahl der Erstanträge bei den Pflegekassen demnach mit 1,22 Millionen sowie die Ablehnungsquote mit 15,2 Prozent in etwa gleich hoch. Zunächst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe am 16. November über die Zahlen berichtet. Für 2020 liegen noch keine Daten vor.

Aus der Antwort ergibt sich zudem, dass in immer mehr Fällen Widerspruch gegen die Ablehnung der Pflegekassen eingelegt wird. 2019 gab es rund 142.000 sogenannte Widerspruchsgutachten, mit denen sich Betroffene gegen die Entscheidung der Pflegekassen wehrten. Das ist die höchste Zahl seit 2011. 26,8 Prozent der Widerspruchsgutachten waren 2019 erfolgreich. 2018 gingen etwa 137.000 Widersprüche ein, bei einer Erfolgsquote von 28,3 Prozent.

Die Sozialexpertin der Linken im Bundestag, Sabine Zimmermann, kritisierte, dass "viel zu viele" Pflegebedürftige nach der Pflegebegutachtung keine Leistungen erhielten. Sie warf den Kassen vor, Kosten sparen zu wollen. Damit verursachten sie aber höhere Folgekosten in der Zukunft, "wenn aufgrund fehlender Pflegeleistungen aus leichten Pflegefällen schwere Pflegefälle werden", sagte Zimmermann. (epd)

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