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Bundesministerium für Gesundheit

Kabinett beschließt Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

01.08.2018
Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz soll ein Signal an die Pflege sein – es tut sich etwas, erklärt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

<paragraph align="right">Foto: BMG/Schinkel</paragraph>

Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz soll ein Signal an die Pflege sein – es tut sich etwas, erklärt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Foto: BMG/Schinkel

Das Bundeskabinett hat am 1. August den Entwurf des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (PpSG) beschlossen. Der von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erarbeitete Entwurf sieht vor, ambulante Pflegedienste mit Einmalzahlungen von 12.000 Euro bei der Digitalisierung zu unterstützen und Wegezeiten besser zu honorieren.

"Das Sofortprogramm Pflege ist eine erste wichtige Etappe zur Verbesserung der Pflege", so der Gesundheitsminister, "wir greifen damit der Pflege unmittelbar und spürbar unter die Arme. Es tut sich etwas in der Pflege – mit diesem Signal wollen wir Pflegekräfte in ihrem Berufsalltag unterstützen, neue Pflegekräfte hinzugewinnen und die pflegerische Versorgung der Patientinnen und Patienten weiter verbessern. Und weitere Schritte folgen bald."

Die weiteren Verbesserungen beziehen sich insbesondere auf die stationäre Pflege. So sollen in stationären Pflegeeinrichtungen insgesamt 13.000 zusätzliche Stellen geschaffen werden, die sich, je nach Bewohnerzahl, unterschiedlich aufteilen. Krankenhäuser müssen ab 2020 mit Sanktionen rechnen, sollten sie zu wenig Pflegepersonal vorweisen können.

Der Fokus auf die stationäre Pflege hat jedoch bereits Kritik aus dem ambulanten Sektor hervorgerufen. Stefan Block, Geschäftsführer der ASB Ambulante Pflege GmbH in Bremen, nennt das neue Gesetz gar einen "Todesstoß für die ambulante Pflege".

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