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Kabinett winkt Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz durch

12.02.2020
Das Gesetz tritt voraussichtlich im Sommer in Kraft. Es ist im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig.

Foto: Florian Arp

Das Gesetz tritt voraussichtlich im Sommer in Kraft. Es ist im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig.

Foto: Florian Arp

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf eines "Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung" (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, GKV-IPReG) beschlossen.

Intensiv-Pflegebedürftige sollen besser versorgt, Fehlanreize in der Intensivpflege beseitigt und die Selbstbestimmung der Betroffenen gestärkt werden, heißt es aus dem Bundesgesundheitsministerium.
Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: "Die Versorgung von Intensiv-Pflegebedürftigen soll dort stattfinden können, wo sie am besten für alle Beteiligten geleistet werden kann. Sie darf keine Frage des Geldbeutels sein. Deswegen wird es erstmals Qualitätsvorgaben für die Intensivpflege zu Hause geben, die Intensivpflege in stationären Einrichtungen wird endlich bezahlbar. Und Krankenhäuser und Heime verpflichten wir, wenn immer möglich, ihre Patienten von den Beatmungsgeräten zu entwöhnen. Niemand soll nur wegen der falschen finanziellen Anreize länger künstlich beatmet werden als unbedingt nötig. So stärken wir mit einer Reihe von Maßnahmen die Versorgung gerade der Patienten, die oftmals nicht mehr für sich selbst die Stimme erheben können."

Mehr zu dem Gesetz und die Reaktionen der Branche lesen Sie in den nächsten Ausgaben von Häusliche Pflege und CAREkonkret.

Die Redaktion Häusliche Pflege veranstaltet hierzu eine Entscheiderkonferenz am 23. April 2020 in Berlin.

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