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Krankenpflege: AOK Bayern will künftig auch nach Fristversäumnis voll vergüten

18.06.2008

Nach einer rechtsaufsichtlichen Beratung durch das bayerische Sozialministerium hat die AOK Bayern zugesagt, künftig die Kosten für medizinisch notwendige Behandlungspflegeleistungen auch bei von Pflegediensten verspätet eingereichten Verordnungen ab Leistungsbeginn zu tragen. Bereits seit ihrer Einführung im Mai 2000 sorgt die so genannte "Vorläufige Kostenzusage" bei Ablehnungen von Verordnungen aus der Richtlinie "Häusliche Krankenpflege" nach § 92 SGB V für lebhafte Diskussionen. Pflegedienste müssen immer wieder feststellen: Nicht nur bei Ablehnung, sondern auch bei der Genehmigung von Verordnungen, die nach Ablauf der Zwei-Tages-Frist bei der Krankenkasse eingehen, werden die Kosten in der Regel erst ab dem Zeitpunkt des Eingangs übernommen. Dass eine solche Genehmigungspraxis nicht rechtmäßig ist, bestätigte jetzt das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen: Nach rechtsaufsichtlicher Beratung durch das Staatsministerium habe die AOK Bayern zugesagt, die Kosten für medizinisch notwendige Behandlungspflegeleistungen künftig auch bei Fristversäumnis (rückwirkend) ab Leistungsbeginn zu tragen. Quelle: Häusliche Pflege 09/2003

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