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Evangelische Heimstiftung

Neues Gutachten zur Pflegeversicherung erstellt

06.09.2017
Bernhard Schneider (l.) überreicht dem Minister das Gutachten.

Foto: Ev. Heimstiftung

Bernhard Schneider (l.) überreicht dem Minister das Gutachten.

Foto: Ev. Heimstiftung

Das von Prof. Rothgang erstellte Gutachten zur "Alternativen Ausgestaltung der Pflegeversicherung" hat nun auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe persönlich erreicht. Im Rahmen eines Fachgesprächs zum Thema "Für eine gute Pflege” überreichte Bernhard Schneider im Namen der Initiative Pro-Pflegereform das Gutachten an den Minister.

Dieser versprach, die Inhalte zu prüfen. Den beiden Kanzlerkandidaten Angela Merkel und Martin Schulz wurde das Gutachten postalisch zugesandt.
Am 31. August fand in Besigheim ein Fachgespräch mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) statt. Das Thema: "Für eine gute Pflege". Gastgeber der Veranstaltung war die Evangelische Heimstiftung (EHS), Gründungsmitglied der Initiative Pro-Pflegereform, der sich mittlerweile über 100 Träger und Verbände angeschlossen haben. EHS-Hauptgeschäftsführer Bernhard Schneider nutzte die Gelegenheit, Minister Gröhe auf die Reformvorschläge der Initiative Pro-Pflegereform hinzuweisen. Schneider dankte dem Minister für die bisherigen Verbesserungen, auch durch die Pflegestärkungsgesetze. Er betonte aber, dass man sich nicht zufrieden geben kann, habe sich doch an der Unterfinanzierung der Pflegeversicherung und den viel zu hohen Kosten für die pflegebedürftigen Menschen nichts geändert.
Dabei würde die Evangelische Heimstiftung und viele andere Träger machen genau das, was die Politik und die Gesellschaft erwartet: gute Löhne zahlen und hohe Personalschlüssel einsetzen. Das Problem dabei: "Jede Verbesserung, die Sie als Politik und wir als Betreiber wollen, zahlt am Ende der Pflegebedürftige. Das ist ungerecht". Minister Gröhe reagierte verhalten, betonte aber, dass sich die Bundesregierung nach wie vor um die Pflege kümmern möchte: "Wir haben viel getan, wir müssen aber noch viel tun für die Pflege", räumte er ein.
Diskutiert wurde auch über das Armutsrisiko in der Pflege. Derzeit sind in Deutschland fast 500.000 Pflegebedürftige auf Sozialhilfe angewiesen, um die pflegebedingten Kosten finanzieren zu können. "Dabei wurde 1989 das SGB XI eingeführt, um eben dies zu verhindern", sagte Schneider. Um dies zu ändern muss die Pflegeversicherung strukturell so verändert werden, dass die pflegebedingten Kosten für alle Pflegebedürftigen finanzierbar sind, unabhängig davon, ob sie zu Hause, im Betreuten Wohnen oder in einem Pflegeheim leben.

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