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Pflege-TÜV

Pflegenoten: Der Weg für die Abschaffung ist frei

27.05.2015

Pflege-Experten haben im Streit um die Pflegenoten deren Abschaffung gefordert. Fast alle Sachverständigen stellten sich damit in einer Anhörung des Bundestags auf die Seite des Patienten- und Pflegebeauftragten der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU).

Laumann will die Pflegenoten Anfang 2016 abschaffen und bis Ende 2017 ein neues System entwickeln lassen. Er hat dafür den Rückhalt von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), nicht aber die Unterstützung des Koalitionspartners SPD. Die SPD will die Noten, die unter der damaligen SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt eingeführt worden waren, vorläufig beibehalten. Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), bilanzierte, die Experten bestätigten die Haltung der Union und der Opposition. An die Adresse der SPD erklärte er, er setze weiter auf die Bereitschaft, eine pragmatische Lösung zu finden.
Der Gesundheitsausschuss des Bundestages befasste sich in der Anhörung mit einem Antrag der Grünen. Sie fordern darin ihrerseits, die Pflegenoten auszusetzen, um eine grundlegende Reform der Qualitätsprüfungen zu ermöglichen. In die Entscheidungen seien auch die Verbände pflegender Angehöriger und des Pflegepersonals einzubeziehen. Die Sachverständigen waren sich einig darüber, dass die Pflegenoten keine Aussagekraft besitzen.
Der Geschäftsführer des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS), Peter Pick, erklärte, das liege daran, dass zu viele Kriterien in die Gesamtnote eingehen, die nichts mit der Pflege zu tun haben. Demgegenüber verlangen die Grünen, weniger die Dokumentationen und stärker die Bewohner eines Heims und ihre Lebenssituation zu begutachten. Pick forderte eine Konzentration auf bis zu zwölf Kernkriterien, um die Pflegequalität von Heimen und Pflegediensten vergleichen zu können. Voraussetzung sei aber eine "politische Entscheidung", sagte er angesichts des Streits in der Koalition.

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