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Laumann will neues Bewertungsverfahren erarbeiten

Pflegenoten sollen ausgesetzt werden

01.04.2015
Karl-Josef Laumann: "Die bisherigen Pflegenoten sind gescheitert."

<paragraph align="right">Foto: Schrader</paragraph>

Karl-Josef Laumann: "Die bisherigen Pflegenoten sind gescheitert."

Foto: Schrader

Die Pflegenoten sollen vom kommenden Jahr an nicht mehr vergeben werden. Stattdessen hat der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), am Mittwoch (1.4.) in Berlin vorgeschlagen, einen Pflegeausschuss einzusetzen, der bis Ende 2017 ein neues Bewertungsverfahren erarbeiten soll.

Die bisherigen Pflegenoten seien gescheitert, urteilte Laumann. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte den Pflegebeauftragten gebeten, Alternativen zu entwickeln.

Laumann schlägt weiter vor, ein neues Qualitätsinstitut mit unabhängigen Pflegewissenschaftlern ins zu Leben rufen. Bisher entscheiden allein die Pflege- und Krankenkassen sowie die Anbieter von Pflegeheimen und ambulanten Diensten über die Veröffentlichung der Pflegenoten. "Zum 1. Januar 2016 wollen wir deshalb einen Pflegequalitätsausschuss errichten, der ein neues Qualitätsprüfungs- und Veröffentlichungssystem für Pflegeeinrichtungen berät und als Richtlinie beschließt. In diesem Ausschuss müssen neben den Einrichtungs- und Kostenträgern künftig auch die Verbände der Pflegebedürftigen und der Pflegeberufe gleichberechtigt mit Stimmrecht vertreten", sagte Laumann. Der Pflegequalitätsausschuss erhält eine gesetzliche Frist bis 31. Dezember 2017, um die Richtlinie für ein neues Qualitätsprüfungs- und Veröffentlichungssystem zu erlassen.

Eine bundesweite Durchschnittsnote von 1,3 für Pflegeheime in Deutschland habe keine Aussagekraft, urteilte Laumann. Bis es ein neues Bewertungsverfahren gebe, sollen sich die Verbraucher durch Kurzzusammenfassungen der Prüfberichte des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) informieren können, die im Internet veröffentlicht werden sollen. Der GKV-Spitzenverband erhält den gesetzlichen Auftrag, bis Ende 2015 einheitliche Vorgaben für die Prüfzusammenfassung zu erlassen, sodass ein Vergleich der Einrichtungen durch die Verbraucher ermöglicht wird.

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