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Intensiv-WG

Schwieriges Gerichtsurteil für Wohngemeinschaften in NRW

06.12.2016
wig-Vorsitzender Claudius Hasenau kritisiert das akuelle Urteil.

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wig-Vorsitzender Claudius Hasenau kritisiert das akuelle Urteil.

Foto: privat

Das Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster hat ein für die Betreiber ambulant betreuter Wohngemeinschaften schwieriges Urteil gesprochen. Es definiert die Art wie Hauswirtschaft erbracht wird als wesentliches Unterscheidungsmerkmal zum Heim.

Der Fachverband wig Wohnen in Gemeinschaft NRW zeigte sich besorgt. Wohngemeinschaften würden als "Kleinstheime" deklariert, sagte der wig-Vorsitzende Claudius Hasenau aus Gelsenkirchen. Hasenau ist Referent und Buchautor und als Geschäftsführer der APD Gelsenkirchen einer der größten WG-Betreiber in Nordrhein-Westfalen.

Das OVG Münster hatte eine Statusfeststellung für eine Intensivpflege-Wohngemeinschaft mit ausschließlich wachkomatösen Patienten zu überprüfen. Die Nutzer hatten auf einer Gründungsversammlung beschlossen, sämtliche Betreuungs- und Pflegeleistungen von einem Pflegedienst erbringen zu lassen.

Das OVG Münster kam zum Ergebnis, das Angebot als "Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot", also als Heim, einzustufen. Diese Entscheidung stützte sich maßgeblich auf das Argument, dass bei dieser Gestaltung die Hauswirtschaft nicht von den Nutzern übernommen oder wenigstens mitbestimmt wird. Laut OVG Münster ist die Hauswirtschaft das maßgebliche Unterscheidungsmerkmal zwischen einem Heim und einer WG.

Mehr zu dem Urteil und den Folgen lesen Sie in der Wochenzeitung CAREkonkret sowie in der Januarausgabe der Zeitschrift Häusliche Pflege.

Beachten Sie auch das Seminar für den Betrieb Ambulanter Wohngemeinschaften, das im kommenden Jahr im Rahmen der Vincentz Akademie von Claudius Hasenau und dem renommierten Juristen Lutz H. Michel angeboten wird. Das Programm ist noch nicht veröffentlicht, aber reservieren Sie sich bereits jetzt unverbindlich per Email einen Platz.

Termine:

  • Leipzig, 18.5.2017
  • Hannover, 9.6.2017
  • Augsburg, 22.6.2017
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