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Schleswig-Holstein verstärkt Hilfen für Demenzkranke und Angehörige

17.06.2008

Das Land Schleswig-Holstein beginnt mit der Umsetzung des Pflegeleistungs-Ergänzungsgesetzes (PflEG). Beispielhafte Projekte sollen Erkrankte und Angehörige entlasten. Hierzu sollen Mittel aus den Pflegekassen durch das Land und die Kommunen entsprechend kofinanziert werden. Das PflEG sieht für Pflegebedürftige mit erheblichem allgemeinen Betreuungsaufwand einen zusätzlichen Betreuungsbedarf von jährlich 460 Euro vor. Diesen Betrag in Form niedrigschwelliger Betreuungsangebote möglichst vielen Betroffenen im Land zukommen zu lassen, hat sich Schleswig-Holsteins Sozialministerin Heide Moser (SPD) zum Ziel gesetzt. Denn das Gesetz sehe vor, rechnete die Ministerin in der Landeshauptstadt Kiel vor, dass die Pflegekassen für die Förderung des Auf- und Ausbaus von niedrigschwelligen Betreuungsangeboten und Modellprojekten ins- gesamt jährlich zehn Millionen Euro bereitstellen. Auf Schleswig-Holstein würden danach 324 000 Euro im Jahr entfallen. Die Bereitstellung dieser Mittel sei an die Voraussetzung geknüpft, dass vom Land oder den Kommunen Zuschüsse in gleicher Höhe gewährt würden. Es sei nun Aufgabe der Kreise und kreisfreien Städte, die Anerkenung der niedrigschwelligen Angebote zu übernehmen. Eine geeignete landesrechtliche Grundlage für die Mittelbereitstellung zur Kofinanzierung der Pflegekassenzuschüsse besteht laut Moser im Landespflegegesetz. Bei konsequenter Anwendung würden demnach vom Land 39 Prozent von 324 000 Euro, also 126 360 Euro, zu tragen sein. Auf die Kreise und kreisfreien Städte entfielen nach Mosers Kalkulation 61 Prozent, also 197 640 Euro. Moser kündigte angesichts der allseits leeren Kassenlage in den Kommunen an: "Die Landesregierung hat sich entschieden, auf diese übliche quotale Regelung zwischen Land und Kreisen beziehungsweise kreisfreien Städten zu verzichten und für die Jahre 2002 bis 2004 in Vorleistung zu gehen." Mit der Alzheimer Gesellschaft habe das Sozialministerium ein Konzept entwickelt, wie eine landesweite Etablierung von qualitätsgesicherten niedrigschwelligen Angeboten strukturell auf den Weg gebracht werden könne. Das Konzept sehe zunächst vor, vorhandene Angebote zu erfassen. In einem zweiten Schritt gehe es darum, bestehende Betreuungsgruppen zu vernetzen, und durch Hilfestellungen wie Schulungsangebote, Qualitäts- und Finanzierungsberatung neue Gruppen zu instal- lieren. Moser: "Die pflegenden Angehörigen brauchen individuelle Hilfen für konkrete alltägliche Problemsituationen. Dabei wollen sie in ihrem eigenen Tun anerkannt und Wert geschätzt werden." Quelle: Häusliche Pflege 09/2002

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