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Berufsvertretung in Niedersachsen

Sozialministerin verteidigt Befragung zur Pflegekammer

08.06.2020
Nachdem sie für die Art der Befragung kritisiert wurde, verteidigt Sozialministerin Carola Reimann nun das Vorgehen. Foto: Philipp von Ditfurth

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Nachdem sie für die Art der Befragung kritisiert wurde, verteidigt Sozialministerin Carola Reimann nun das Vorgehen. Foto: Philipp von Ditfurth

 

Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) hat die aktuell laufende Befragung zur Zukunft der Pflegekammer in ihrem Bundesland verteidigt. Zuvor hatte die Pflegekammer selbst in einer Pressemitteilung die Art der Fragestellung kritisiert - ebenso wie zahlreiche Pflegekräfte in den sozialen Medien.

Gefragt wird in der  Erhebung : "Wünschen Sie sich für die Zukunft eine beitragsfreie Pflegekammer in Niedersachsen?" Die Frage nach der Zukunft der Pflegekammer sei im Fragebogen damit aus unserer Sicht eindeutig gestellt, sagte ein Sprecher des Niedersächsischen Sozialministeriums auf Anfrage der Redaktion Häusliche Pflege. Die Ministerin habe in einer Pressemitteilung Anfang Juni noch einmal klar geäußert, dass es eine beitragsfinanzierte Kammer in Niedersachsen nicht mehr geben werde. "Sollte die Mehrheit der Befragten also die beitragsfreie Kammer ablehnen, wäre das für uns ein Votum gegen die Kammer als solche", so der Sprecher. Ein "ja" auf die genannte frage bedeute für Ministerin Reimann die Zustimmung der Befragten zur Aufrechterhaltung der Pflegekammer, ein "nein" sei ein Votum gegen die Kammer als solche.

Der Ministeriumssprecher betonte, dass das Ergebnis der Befragung den Umgang der Landesregierung mit der Pflegekammer "prägen wird". Sollte eine Mehrheit der Befragten eine beitragsfreie Pflegekammer wünschen, werde die Kammer in der aktuellen Form fortbestehen. "Eine Ablehnung der beitragsfreien Kammer durch die Befragten würde dazu führen, dass die Kammer wieder abgeschafft wird", so der Sprecher.

Das Sozialministerium hatte Anfang Juni eine  Befragung zur Pflegekammer gestartet, um den "politischen Dauerkonflikt" zu diesem Thema zu beenden. Der  Fragebogen wurde ab dem 3. Juni an alle Mitglieder der Pflegekammer versandt und diese haben bis zum 5. Juli Zeit für die Beantwortung.

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