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Spahns Pläne gegen die Zeitarbeit

08.01.2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Foto: Maximilian König

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Foto: Maximilian König

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will per Gesetz verhindern, dass immer mehr fest angestellte Pflegekräfte aus Kliniken in die Leiharbeit wechseln.

"Leiharbeit in der Pflege soll nicht die Regel werden. Deswegen werden die höheren Kosten nicht refinanziert", begründet Minister Spahn seinen Plan, die Kosten für Leiharbeit in den Krankenhäusern im Rahmen des Pflegebudgets nur noch bis zum Tariflohn zu vergüten. Auch Provisionen für die Vermittlung von Leihpersonal werden nicht mehr von den Kassen erstattet. Auf diesem Umweg, so Spahns Kalkül, gebe es weniger Anreize, Leiharbeiter zu verdingen.
Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) kündigte am 16. Dezember an, eine Bundesratsinitiative für ein generelles Verbot von Leiharbeit in der Pflege zu starten. Ihren Angaben nach beklagen die Krankenhäuser, dass Pflegepersonal insbesondere im intensivmedizinischen Bereich von den Zeitarbeitsunternehmen gezielt abgeworben werde: "Als Folge verschlechtern sich die Arbeitsbedingungen für fest angestellte Pflegekräfte und deren Belastung nimmt zu."
Thomas Hetz, Hauptgeschäftsführer des Bundesarbeitgeberverbandes der Personaldienstleister (BAP), hält das für Aktionismus. Der Plan sei europa- und verfassungsrechtlich "mehr als bedenklich". Laut Hetz liegt die Quote der Zeitarbeiter an allen Pflegekräften bei 1,02 Prozent. Zudem sei die Zeitarbeit in der Krankenpflege von 2017 auf 2018 mit einem Minus von 18 Prozent deutlich rückläufig. In Bereich der Altenpflege stagnierten die Zahlen.

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