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08. Mai 2018 | Recht

Bundesversicherungsamt untersagt Stoma-Ausschreibung

Das Bundesversicherungsamtes hat der DAK-Gesundheit die Ausschreibung einer Stoma-Versorgung verboten. Die DAK hat Klage dagegen angekündigt.

Stoma-Versorgung soll nicht ausgeschrieben werden, meint das BVA.Foto: BVMed

"Das Verbot ist eine klare Entscheidung für das Wohl der Patienten und eine kräftige Ohrfeige für die DAK", sagte Ben Bake von der Initiative "Faktor Lebensqualität", die beim Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) angesiedelt ist. Umso bedauerlicher sei die Ankündigung der Krankenkasse, gegen den Bescheid zu klagen. "Für die Betroffenen bedeutet das eine weitere Zeit der Unsicherheit", so Bake. "Sie müssen nun weiter bangen, ob sie auch in Zukunft die geeignete Versorgung erhalten. Die DAK sollte auf die Klage verzichten."

Das Bundesversicherungsamt hatte als Aufsichtsbehörde der DAK-Gesundheit die Stoma-Ausschreibung untersagt, weil es diese für nicht rechtmäßig hielt und sie im Widerspruch zum Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) steht.

Mehrere Betroffenen-Verbände weisen seit langem darauf hin, dass Ausschreibungen in der Stoma-Versorgung den Absichten des Gesetzgebers bei der Neufassung HHVG widersprechen. Das HHVG untersagt Ausschreibungen, wenn Hilfsmittel individuell angefertigt werden müssen oder die Versorgung mit einem hohen Dienstleistungsanteil verbunden ist.

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