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06. Jul 2018 | News

Sozialministerin Golze fordert Reform der Pflegefinanzierung

Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze (die Linke) hat in der Bundesratssitzung in Berlin eine grundlegende Reform der Pflegefinanzierung gefordert. Gemeinsam mit dem Freistaat Thüringen hat Brandenburg zu diesem Zweck eine Initiative in den Bundesrat eingebracht.

Die Pflegeversicherung müsse solidarisch finanziert werden. Nur so sei Pflege langfristig für Betroffene finanzierbar, erklärt Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze.Foto: BILDHAUS. Karoline Wolf

"Die von der Bundesregierung angekündigten Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Bezahlung in der Altenpflege sind gut und wichtig", so die Ministerin, "aber wir müssen jetzt auch das gesamte Finanzierungssystem in der Pflege an die zunehmenden Herausforderungen der demografischen Entwicklung anpassen." Immer mehr Menschen seien im Alter auf Unterstützung angewiesen, gleichzeitig stiegen die Kosten. Die Sozialministerin fordert, die Pflegeversicherung müsse eine Versicherung werden, die das Kostenrisiko nicht auf die Betroffenen abwälzt.

Die Betroffenen dürften die Finanzierung ihrer Pflege nicht allein schultern müssen. Langfristig brauche es dazu eine solidarische Pflegeversicherung, so Golze, "das bedeutet, dass sich alle Einkommensarten an der Finanzierung der Pflege beteiligen müssen." Dazu zählten Einkommen aus abhängiger und selbstständiger Arbeit, aber auch Einkommen aus Kapitalvermögen oder aus Vermietung und Verpachtung. Der dazugehörige Entschließungsantrag "Herausforderungen in der Pflege angehen und Kosten gerecht verteilen" wurde in die Bundesratsausschüsse übergeben.

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