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19. Jun 2018 | News

VdK fordert: Anteil der Selbstkosten in der Pflege festschreiben

Der Sozialverband Deutschland (VdK) ruft die Bundesregierung auf, die Pflegeversicherung grundlegend umzubauen. Die steigende finanzielle Belastung Pflegebedürftiger habe ihren Grund in einem "entscheidenden Konstruktionsfehler" bei der Einführung der gesetzlichen Pflegeversicherung, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele.

VdK-Präsidentin Verena Bentele Foto: Archiv

"Sie war von vornherein als Teilkostenversicherung und damit als bloßer Zuschuss zu den tatsächlichen Pflegekosten konzipiert." Daher sei das wesentliche Ziel bei deren Einführung 1995 verfehlt worden: zu verhindern, dass durch Pflegebedürftigkeit weite Teile der Bevölkerung von Sozialhilfe abhängig werden, sagte Bentele. Deshalb müssten jetzt dringend Reformen her, auch, um die rapide steigenden Zuzahlungen der Heimbewohner zu ihren Pflegekosten wieder zu begrenzen und im Idealfall auch wieder zu senken.

Pflegebedürftige, ihre Familien, Kommunen und Länder müssten finanziell entlasten werden, betonte Bentele: "Solidarität und Eigenverantwortung müssen bei den Leistungen der Pflegeversicherung zukünftig wieder so gewichtet werden, dass sie niemanden überfordern." Ein Weg dahin sei, die Höhe der Eigenanteile für die Menschen in Pflegeeinrichtungen festzuschreiben.

Generell müsse deutlich mehr Geld in die Pflegeversicherung fließen, betonte die Präsidentin. Kurzfristig könne das zum Beispiel über einen stetigen, steuerfinanzierten Bundeszuschuss geschehen. Mit diesem Zuschuss könnten Pflegebedürftige so entlastet werden, dass sie ihre Pflege selbst finanzieren können, ohne von staatlichen Leistungen wie der "Hilfe zur Pflege" abhängig zu werden. Für diese Leistung zahlt der Staat jährlich 3,8 Milliarden Euro.

Zudem regte Bentele eine Umwidmung des Pflegevorsorgefonds an, der bei der Bundesbank zur Rücklagenbildung gespeist wird. Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz wurde ein Pflegevorsorgefonds bei der Bundesbank angelegt. In diesem Fonds wird in einer Laufzeit von 20 Jahren ein Anteil von 0,1 Prozentpunkten der Pflegeversicherungsbeiträge pro Jahr angelegt. Aktuell fließen etwa 1,2 Milliarden Euro pro Jahr dorthin. Derzeit sind dort rund fünf Milliarden Euro angelegt. (epd)

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