Ärger um Pflegekammer in Niedersachsen nimmt zu

Der 33-jährige Krankenpfleger aus Berge bei Osnabrück
hat am Tag vor Heiligabend eine Online-Petition zur
Auflösung der Pflegekammer in Niedersachsen gestartet,
die bis Sonntag von mehr als 22.500 Unterstützern
gezeichnet wurde.
"Bei etlichen Betroffenen schlagen im Moment die
Emotionen hoch", sagte Cornelius.
Eine Rückgabe der Urkunden könne nicht die Lösung sein,
betonte er zugleich. "Das würde dem Pflegebereich
schaden." Die Diskussion um die Pflegekammer in
Niedersachsen war kurz vor Weihnachten neu entfacht
worden. Hintergrund waren Bescheide, in denen
Mitgliedern das Einziehen des Höchstbeitrages
angekündigt wurde, wenn sie nicht schnell ihre
Einkommensverhältnisse offenlegen.
Die Niedersächsische Pflegekammer hatte sich im August
konstituiert. Sie vertritt 80.000 bis 95.000
Pflegefachkräfte mit Abschlüssen in der Altenpflege,
Gesundheits- und Kranken- sowie der
Kinderkrankenpflege. Die Erhebung von
Mitgliedsbeiträgen soll die Unabhängigkeit der Kammer
gewährleisten. Der Jahreshöchstbeitrag beträgt 280
Euro. Er gilt für Mitglieder ab einem Einkommen von
70.000 Euro, was allerdings kaum eine Pflegekraft
verdient.
"Wir sind grundsätzlich der Meinung, dass Arbeitnehmer
nicht in eine solche beitragspflichtige Kammer
gezwungen werden sollten", sagte Cornelius. Um dies
deutlich zu machen, plane die Initiative im Januar auch
eine Demonstration in Hannover. "Und das
Oberverwaltungsgericht Lüneburg wird noch in zweiter
Instanz darüber entscheiden, ob wir wirklich
verpflichtet werden können, in solch einer Kammer
Mitglied zu werden, die nur von einer Minderheit der
rund 80.000 niedersächsischen Pflegekräfte gewünscht
ist." (epd)

• Kommentare anzeigen (0)
• Artikel speichern
• Diesen Artikel drucken