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      Zukunft aktiv gestalten: Projekte, die Mut machen

      Kein Zweifel: Die aktuelle Situation in der ambulanten Pflegebranche ist herausfordernd. Umso wichtiger, dass es immer wieder Beispiele gibt, die Mut machen. Projekte, die Perspektiven aufzeigen. Initiativen, die vorangehen. Ideen, die Herausforderungen von heute zu Zukunftschancen machen.

      Pflegedienst Engel vonne Ruhr, Pflegezentrale Wagner und Pflege- und Betreuungsdienst Miteinander zeigen an Hand von Beispielen, wie das gelingen kann.

      Los gehts in Kreise auf der Straße
      Foto: stockpics

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Home » Alle Beiträge » Urteil: Isolierte Feststellung der Pflegebedürftigkeit nicht möglich

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Urteil: Isolierte Feststellung der Pflegebedürftigkeit nicht möglich

Eine isolierte Feststellung der Pflegebedürftigkeit bzw. der Zugehörigkeit zu einem bestimmten Pflegegrad ist rechtlich nicht möglich. Pflegebedürftigkeit ist lediglich eine Tatbestandsvoraussetzung bzw. ein nicht selbstständig feststellbares Element der in den §§ 36 ff SGB XI vorgesehenen Leistungen, über deren Vorliegen allein die Pflegekasse zu befinden hat.

14.06.2023
Bild: Alexander Limbach / AdobeStock. Das LSG kam nach der Auswertung der medizinischen Unterlagen unter Zugrundelegung der rechtlichen Vorgaben gem. §§ 14 und 15 SGB XI zu der Überzeugung, dass beim Kläger seit Mai 2017 keine gesundheitlich bedingten Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten bestanden, die einen höheren Pflegegrad als 1 gerechtfertigt hätten.

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