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Reform soll im Herbst diskutiert werden

Stefanie Drese (SPD), Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, kann sich vorstellen, die Finanzierung der Pflege umzustellen, um die Belastungen für die Pflegebedürftigen nicht weiter steigen zu lassen.

- Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) kann sich vorstellen, die Finanzierung der Pflege umzustellen. Foto: Ecki Raff

Über das Vorhaben wollen die Fachminister der Länder im November auf der Sozialministerkonferenz in Rostock diskutieren, sagte Drese am Freitag (19. Juli) zum Abschluss ihrer Sommertour in Schwerin. Bislang stiegen die Belastungen für die Pflegebedürftigen, wenn sich die Pflege verteuere. Drese könne sich vorstellen, dieses Prinzip aus gedeckelten Zuschüssen und beweglichen Eigenanteilen umzudrehen. So würden die Eigenanteile, die die Pflegebedürftigen selbst zahlen müssen, gedeckelt und stattdessen die Zuschüsse aus der Pflegeversicherung steigen oder sinken. Finanziert werden solle dies entweder über Steuereinnahmen oder eine Anhebung des Pflegeversicherungsbeitrags um etwa 0,9 Prozent, sagte Drese. Sie bevorzuge jedoch die Finanzierung über die Beiträge. Ihr zufolge seien die Sozialminister über Parteigrenzen hinweg zu Gesprächen bereit.

Auch die bayerische Pflegeministerin, Melanie Huml, hatte jüngst einen Steuerzuschuss für die Pflegeversicherung gefordert.

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