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Generalistik: SPD-Fraktionschef rechnet bald mit einer Einigung
Die geplante Neuordnung der Pflegeausbildung könnte doch noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. Das Gesetz sei auf einem gutem Weg, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Die Koalitionsrunde habe einen Zwischenstand zur Kenntnis genommen.
"Ich rechne damit, das es in Kürze zu einer Einigung kommt", sagte Oppermann. Damit könne die Regelung noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden. Zuvor hatte es kurzzeitig nach einer Verständigung ausgesehen. Die gesundheitspolitischen Experten der Koalitionsfraktionen, Georg Nüßlein (CSU) und Karl Lauterbach (SPD), hatte einen Kompromiss erarbeitet.
Zu der Vereinbarung fehlte jedoch die Zustimmung der SPD-Fraktion. Unions-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder (CDU) hatte nach der Sitzung des Koalitionsausschusses darauf verwiesen, dass das Thema im Ausschuss nicht besprochen worden sei und sich die Fraktionen darauf einigen sollten.
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