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Schwesig wirft Union Blockadehaltung vor

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat CDU und CSU eine Blockade bei der Neuregelung der Pflegeausbildung vorgeworfen. "Die Union will an den schlechten Arbeits- und Lohnbedingungen der Altenpflege festhalten", erklärte sie in Berlin.

- Foto: Loncaric

Der Gesetzentwurf, den sie gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Herrmann Gröhe (CDU) auf den Weg gebracht habe, liege dem Bundestag seit beinahe einem Jahr vor. "Es ist nicht hinnehmbar, dass die Union dieses Gesetzesvorhaben weiter blockiert", sagte die SPD-Politikerin.

Die Chancen auf eine schnelle Entscheidung in Sachen generalistische Pflegeausbildung sinken offenbar rapide. Wie die Redaktion Häusliche Pflege aus Berliner Regierungskreisen erfuhr, ist es nicht vorgesehen, das Thema in absehbarer Zeit in einem Koalitionsausschuss zu behandeln.

Der Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, Dr. Markus Mai, bezeichnete die Information über diesen drohenden Stillstand in der Diskussion um die Generalistik als "katastrophal". "Das ist eine schallende Ohrfeige für die Pflege", sagte Mai auf Anfrage von Häusliche Pflege. Diese Entwicklung und die vorangegangene Auseinandersetzung werde Thema im Wahlkampf sein.

Sehen Sie auch das Video-Interview mit Markus Mai im Häusliche Pflege Web-TV. Darin erläutert Mai die Gründe, die aus seiner Sicht für die Generalistik sprechen.