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Warken: Pflegereform soll mehr als Finanzlöcher stopfen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich für eine Pflegereform ausgesprochen, die über reine Finanzkonsolidierung hinausgeht. Nach Angaben der Ministerin sollen Strukturveränderungen zu einfacherer und schnellerer Pflege führen und Angehörige stärker unterstützen. Ein konkreter Zeitplan für den Gesetzentwurf liegt weiterhin nicht vor.
In der Debatte über die Zukunft der Pflegeversicherung hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Notwendigkeit struktureller Veränderungen betont. Ihr Ziel sei keine einseitige Reform, die ausschließlich die Finanzlage stabilisiere, sagte die Ministerin der „Bild am Sonntag“: „Ich möchte trotz bestehender Sparzwänge gleichzeitig Strukturveränderungen, die im Sinne von ‚einfacher und schneller‘ zu einer besseren Pflege führen und Angehörige stärker unterstützen.“
Trotz steigenden Defizits habe man sich zu lange nicht an eine nachhaltige Pflegereform gewagt, kritisierte Warken. Als einen Schwerpunkt nannte sie Maßnahmen zur Vermeidung oder Verzögerung von Pflegebedürftigkeit. „Wir müssen durch gezielte Begleitung und wirksame Präventionsmaßnahmen die Pflegebedürftigkeit so weit wie möglich hinauszögern“, sagte die Ministerin. Das sei „in erster Linie im Sinne der Betroffenen“.
Zeitplan unklar
Wann Warken einen Gesetzentwurf zur Reform der Pflege ins Kabinett einbringen will, ist derzeit unklar. Ursprünglich hatte das Gesundheitsministerium einen Zeitpunkt Mitte Mai angegeben. In der Pflegeversicherung droht laut Warken im kommenden Jahr ein Defizit von 7,5 Milliarden Euro. 2028 könnten bereits über 15 Milliarden Euro fehlen, bis 2030 würde das Defizit weiter wachsen.
Zudem tobt eine Debatte über die Einbeziehung von Eigenheim und Vermögen in die Pflegeversicherung.
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