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AOK-Vorsitzende Reimann: Ambulante Pflegeleistungen werden entwertet

Am Freitag hat der Bundestag das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) beschlossen. In diesem Zusammenhang kritisierte die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, eine das Fehlen einer langfristigen Perspektive.

Foto: Andrea Katheder für AOK BV, Berlin 2022 Dr. Carola Reimann ist seit Januar 2022 Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes. Zuvor war sie von November 2017 bis März 2021 Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in Niedersachsen.

“Anders als die Leistungen der vollstationären Pflege sind die ambulanten Pflegeleistungen seit 2017 nicht mehr an die wirtschaftliche Entwicklung angepasst worden”, so die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann: “So werden ambulante Pflegeleistungen sukzessive entwertet. Damit wird die Pflege- und Unterstützungsbereitschaft der pflegenden Angehörigen aufs Spiel gesetzt.”

“Höchstens bis zum Jahr 2025 Ruhe”

Insgesamt sei das PUEG “nur ein erster, kleiner Schritt”. Nach wie vor fehle die langfristige Perspektive. “Die Soziale Pflegeversicherung erhält weder die fünf Milliarden Euro Corona-Kosten zurück, die sie in der Pandemie ausgelegt hat, noch werden die Rentenbeiträge pflegender Angehöriger, wie im Koalitionsvertrag verabredet, dauerhaft über Steuerzuschüsse finanziert”, so Dr. Reimann. “Stattdessen wendet man die drohende finanzielle Schieflage kurzfristig allein über steigende Beiträge ab. Das schafft aber höchstens bis zum Jahr 2025 Ruhe.”