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Gesundheitsminister Spahn: „Geldbedarf ist riesig“
In einem Interview mit dem "Handelsblatt" hat
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Erhöhung
des Pflegeversicherungsbeitrages um 0,5 Prozentpunkte
auf 3,05 Prozent ab 2019 verteidigt. In dem Gespräch
erläutert Spahn aber auch andere Möglichkeiten, um für
eine ausreichende Finanzierung zu sorgen.
Der Gesetzentwurf über die Erhöhung des
Pflegeversicherungsbeitrages soll Mittwoch (10. Oktober
2018) vom Bundeskabinett beschlossen werden, wie
mehrere Zeitungen übereinstimmend berichtet hatten. In
dem Interview mit dem "Handelsblatt" begründete Spahn
die Erhöhung damit, dass er die Pflege besser machen
wolle. "Wenn wir nichts tun, läuft die Pflegekasse
rasant ins Defizit, allein dieses Jahr fehlen drei
Milliarden Euro. Und mehr Pflegekräfte und eine bessere
Bezahlung, das kostet zusätzlich. Wir müssen uns als
Gesellschaft darüber unterhalten, was uns die Pflege im
Alter wert ist", so Spahn im Interview mit der Zeitung.
Die Beitragserhöhung könne für diese Debatte der
Ausgangspunkt sein.
Auf die Frage, wie er die Pflege langfristig
finanzierbar halten wolle, sagte Spahn, er könne sich
vorstellen, dass mehr in den Vorsorgefonds gezahlt
werden könnte, aber auch die Förderung der privaten
Vorsorge weiter ausgebaut werden könnte. Auch sollte
mehr für Prävention getan werden, um
Pflegebedürftigkeit zu vermeiden. Einen Steuerzuschuss
wäre eine Option, aber nicht sein erster Reflex, so
Spahn. Der Geldbedarf sei riesig und Gesundheit und
Pflege würden in den nächsten Jahren eher noch teurer.
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