Politik

Grünen-Chefin Lang fordert Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige

Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat mehr Unterstützung für pflegende Angehörige gefordert. “Das Erste ist, dass wir schauen, dass es mehr Vereinbarkeit zwischen Pflege und Beruf gibt und auch die Rechte von pflegenden Angehörigen beim Arbeitsrecht gestärkt werden”, sagte Lang der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Ricarda Lang ist seit Februar 2022 Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie ist Abgeordnete im Bundestag und Mitglied im Familienausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Von 2019 bis 2022 war sie stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei.
Foto: Elias_Keilhauer Ricarda Lang ist seit Februar 2022 Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie ist Abgeordnete im Bundestag und Mitglied im Familienausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Von 2019 bis 2022 war sie stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei.

Dafür brauche es ein Pflegezeitgesetz, das es einfacher mache für pflegende Angehörige, die Arbeitszeit zu reduzieren, und das der “gesellschaftlichen Realität” besser gerecht werde, sagte Lang. “Zum Beispiel auch Menschen, die eine Tante oder eine Nachbarin pflegen, dass die auch darauf zurückgreifen können.” Langfristig fände sie auch eine Lohnersatzleistung richtig. Diese Forderung war zuletzt von Politikern von CDU und CSU erhoben worden.

Es gebe verschiedene Möglichkeiten der Finanzierung einer solchen Leistung, sagte Lang. “Man kann auch bei der Pflegeversicherung darauf schauen, wie wir in Zukunft die Beitragsgrundlage weiter erhöhen, also wie wir dafür sorgen, dass mehr Menschen einzahlen in die Pflegeversicherung.” Man könne auch über steuerliche Zuschüsse sprechen. Auch Unternehmen könne man in die Verantwortung nehmen. “Da bin ich für verschiedene Möglichkeiten offen. Ich würde mich da gar nicht festlegen. Am Ende ist es eben wichtig, dass es diese dauerhafte Unterstützung gibt.” Es gehe auch darum, Frauen, die die Pflege häufig übernehmen, vor Altersarmut zu schützen.

Patientenschützer begrüßen die Forderung

Eugen Brysch, der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, begrüßte die Forderung als richtig und überfällig. “Der größte Pflegedienst Deutschlands ist weiblich und stemmt die Last der Pflege daheim. Die gesetzlichen Darlehensleistungen der Familienpflegezeit dagegen sind lächerlich gering und werden deshalb praktisch nicht in Anspruch genommen”, sagte Brysch der Deutschen Presse-Agentur.

Er bezweifelte aber, dass Lang es mit ihrer Forderung wirklich ernst meint. Gerade hätten es Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Niedersachsen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) abgelehnt, das Thema überhaupt nur zu diskutieren. “Ricarda Lang müsste die Lohnersatzleistung also zur Koalitionsfrage machen. Sonst ist die Forderung schlicht schlechtes Sommertheater”, erklärte Brysch. (dpa)

 

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