Politik
Niedersachsen: Daniela Behrens wird Sozialministerin
Daniela Behrens (SPD) wird neue niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerin. Wie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am 2. März bekannt gab, tritt die 52-Jährige die Nachfolge von Carola Reimann an, die einen Tag zuvor überraschend aus Gesundheitsgründen zurückgetreten war. Behrens stammt aus Bremerhaven und leitet derzeit die Gleichstellungsabteilung im Bundesfamilienministerium. Sie war bis 2017 Staatssekretärin im niedersächsischen Wirtschaftsministerium, musste diesen Posten aber aufgrund einer Affäre um mögliche Fehler bei der Vergabe von Aufträgen aufgeben. Inzwischen gilt sie aber als vollständig rehabilitiert.
„Ich freue mich sehr, dem Landtag mit Daniela Behrenseine hoch kompetente, politisch erfahrene und überzeugend auftretendeSozialministerin vorschlagen zu können“, sagte Weil. „Sie istdurchsetzungsfähig, sie kann gut kommunizieren.“ Behrens soll am Freitag ineiner Sondersitzung des Landtags als neue Ministerin vereidigt werden. „Sie istaus meiner Sicht eine gute Lösung für die weitere Bekämpfung derPandemiesituation“, betonte Weil.
Dem Regierungschef ging es bei der Berufung auch um einemöglichst rasche Nachfolge an der Spitze des Ministeriums, das in derCorona-Krise zu einem Schlüsselressort geworden ist. Reimann hatte ihrenRückzug am Montag mit einem bevorstehenden Krankenhausaufenthalt begründet.Danach hätte sie ihre Amtsgeschäfte in nächster Zeit nur sehr eingeschränktwahrnehmen können. Sie war zuletzt wegen Pannen im Corona-Krisenmanagementverstärkt in die Kritik geraten, auch Rücktrittsforderungen gab es.
Drängende Baustellen im Sozialministerium sind eineBeschleunigung des Impfablaufs, der Wechsel zu einer Terminvergabe ohne riesigeWarteschlangen und überlastete Hotlines sowie andererseits das Vermeiden einesImpfstaus, bei dem eventuell Impfdosen des Herstellers Astrazeneca ungenutztbleiben. Wenn in einigen Wochen voraussichtlich deutlich mehr Impfstoff zurVerfügung steht, wird es außerdem darum gehen, viel mehr Menschen als bishergleichzeitig zu impfen.
Mit der Wahl von Behrens setzt Weil sich über den für dieLandes-SPD wichtigen regionalen Proporz hinweg. Auf die Braunschweigerin Reimannfolgt mit Behrens eine Sozialdemokratin aus dem Bezirk Nord- Niedersachsen.
Die studierte Politikwissenschaftlerin und ehemaligeJournalistin Behrens ist anders als die promovierte Biotechnologin Reimann im Sozial- und Gesundheitsministerium nicht vom Fach.Allerdings bringt sie als ehemalige Staatssekretärin der rot-grünenVorgängerregierung unter Ministerpräsident Weil Erfahrung im niedersächsischenRegierungsapparat mit. (dpa)
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