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Niedersachsen plant “Konzertierte Aktion Pflege”
Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) plant, 2019 eine Niedersächsische "Konzertierte Aktion Pflege" einzurichten. Das sagte die Ministerin am 31. Januar in ihrer Rede zur Jahresplanung 2019 im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung.
Dieses Bündnis solle parallel zur "Konzertierten Aktion Pflege" auf Bundesebene existieren, bei der auch das niedersächsische Sozialministerium an zwei Arbeitsgruppen beteiligt sei, so Reimann. In Niedersachsen wolle man ebenfalls Vereinbarungen mit anderen Akteuren treffen, um die Situation in der Pflege deutlich zu verbessern.
Auch soll 2019 das Niedersächsische Pflegegesetz novelliert werden. Die Förderung nach diesem Gesetz soll unter anderem an die Zahlung einer tarifvähnlichen Entlohnung geknüpft werden. Weiter solle zudem die Begrenzung der Förderung für den Pflegegrad 1 abgeschafft werden, so die Ministerin.
Außerdem wolle das Ministerium in Kürze das Niedersächsische Pflegeberufegesetz im Kabinett diskutieren. Das Gesetz setze die neue Pflegeausbildung, die sogenannte Generalistik, um. Der Gesetzesentwurf solle das Ministerium u.a. zum Erlass von Verordnungen ermächtigen, die im Zusammenhang mit den Finanzierungsregeln des Bundes stehen.
Ministerin Reimann sah sich zur Jahreswende mit dem Streit um Beitragsbescheide der neuen Pflegekammer in Niedersachsen konfrontiert.
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