Corona

Prof. Klie: Festhalten an Pflege-Impfflicht ist nicht klug

Im Dezember 2021 hat die Ampel als eines ihrer ersten Gesetze die Impfpflicht für Einrichtungen und Dienste des Gesundheitswesens und der Pflege beschlossen. Daran partout festhalten zu wollen, erscheint aber nicht mehr klug, kommentiert Prof. Thomas Klie in Häusliche Pflege.

Bild: Konstantin Yuganov - AdobeStock / HP. Auch die Träger von Diensten und das Pflegepersonal haben ein elementares Eigeninteresse daran, weder andere noch sich selbst zu infizieren. 

Grundsätzlich sei eine Impfpflicht für Einrichtungen und Dienste politisch verständlich, schreibt Prof. Dr. Thomas Klie in der aktuellen Ausgabe von Häusliche Pflege. Schleißlich wolle man damit etwas für die besonders vulnerablen Mitglieder unserer Gesellschaft tun.

Allerdings, so betont der Pflegerechtler, Rechtsanwalt und Sozialexperte, kämen die Gesundheitsämter der ihnen vom Bundesgesetzgeber zugedachten Aufgabe, Beschäftigungsverbote mit individueller Ermessensausübung auszusprechen, nicht nach. Die Omikron-Variante führe derweil zu Ausfällen von Mitarbeitenden ambulanter Dienste. Und schließlich werde die Impfbereitschaft in Deutschland – anders als in Frankreich – durch die Impfpflicht nicht maßgeblich erhöht.

Sicherstellungsauftrag in Gefahr

Im Ergebnis sei der Sicherstellungsauftrag für die gesundheitliche Versorgung – für die im medizinischen Bereich ganz wesentlich die Krankenkassen, aber auch Kassenärztlichen Vereinigungen zuständig sind, im Bereich der Langzeitpflege, Pflegekassen, Länder und Kommunen – nicht mehr einzulösen. „Da bleibt nur, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen“, so Klie.

Zwar gebe es selbstverständlich unverantwortliche Träger und Mitarbeitende in ambulanten Diensten, die sich nicht an den Infektionsschutz halten. Auch sei kaum nachvollziehbar, warum sie sich nicht impfen lassen. Nur erzwingen könne man das Impfen nun nicht mehr: Die Skepsis und Verweigerung des Impfens sei inzwischen auch zum Ausdruck des Widerstands gegen die Inpflichtnahme durch den Staat geworden. Prof. Klie: „Da sind im letzten Sommer schwer auszubügelnde Fehler gemacht worden. Partout an der gut gemeinten Impfpflicht für die Pflege festhalten zu wollen, erscheint nicht mehr klug.“

Lesen Sie den ganzen Beitrag in der aktuellen Ausgabe von Häusliche Pflege.