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Prozess um Millionenbetrug mit Pflegeleistungen beginnt
Nach aufwendigen Ermittlungen gegen Verantwortliche mehrerer Pflegedienste in München und Augsburg ist am 14. April ein erster Betrugsprozess vor dem Augsburger Landgericht gestartet. Die fünf Angeklagten sollen Pflegekassen und Sozialhilfeträger um fast 3,3 Millionen Euro geprellt haben.
Die Ermittler werfen den Beschuldigten vor, dass sie ambulante Pflegeleistungen abgerechnet haben, die gar nicht oder nicht in vollem Umfang erbracht wurden. Zwei der Angeklagten sitzen in Untersuchungshaft, bei zwei weiteren wurden Haftbefehle außer Vollzug gesetzt.
Die Staatsanwaltschaft München I hatte mehrere ähnliche Verfahren geführt und zunächst drei Komplexe angeklagt. In Augsburg liegt in einem weiteren Fall eine Anklage vor und ebenso eine beim Landgericht München I. In diesen beiden Fällen geht es ebenso um unzulässigerweise abgerechnete Pflegeleistungen im Millionenbereich.
Die Strafkammern haben in diesen Fällen aber noch keine Termine für die Prozesse festgelegt. Zudem laufen noch Ermittlungen gegen etwa 100 weitere Beschuldigte, darunter auch Patienten und Ärzte. (dpa)
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