Politik

Schulz-Asche: Krankenkassen verstecken sich hinter komplizierten Vergütungsstrukturen

Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik von Bündnis 90/Die Grünen, kritisiert massiv die Vergütungspolitik der Kassen in der häuslichen Krankenpflege.

- Kordula Schulz-Asche, Bündnis 90/Die Grünen, auf einer Veranstaltung im Herbst letzten Jahres.Foto: Florian Arp

"Die Bundesregierung meint, mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz die tarifliche Bezahlung in der häuslichen Krankenpflege ermöglicht zu haben. Die Realität ist eine andere, wenn Krankenkassen sich weigern, Pflegediensten einen Tariflohn von Pflegefachkräften zu bezahlen", beobachtet Schulz-Asche.

Die Krankenkassen würden die komplizierten Vergütungsstrukturen in der häuslichen Krankenpflege ausnutzen, um sich hintereinander zu verstecken. "Um die Pflege von Menschen in ihrem eigenen Zuhause sicherzustellen, muss das Lohnniveau der Pflegefachkräfte gerade hier angehoben werden. Die Krankenkassen haben ihre Verantwortung wahrzunehmen, aber auch die Bundesregierung muss endlich sicherstellen, dass ein Tariflohn bei den Pflegefachkräften tatsächlich ankommt und kein frommer Wunsch bleibt", fordert die Grünen-politikerin. Dabei sei aber auch dafür zu sorgen, dass Verbesserungen für Pflegefachkräfte nicht ausschließlich durch die Pflegebedürftigen getragen werden. "Es ist Zeit für eine Reform der Pflegeversicherung hin zu einer Pflege-Bürgerversicherung, mit der einerseits der Beitragssatz stabil gehalten wird, während andererseits die Kosten für gute Pflege nachhaltig, solide und gerecht verteilt werden", so Schulz-Asche.

Kordula Schulz-Asche wird auf der 5. Entscheiderkonferenz Außerklinische Intensivpflege am 3. Juni in Berlin vertreten sein.

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