News
Spahn: Allgemeinverbindlichkeit von Tariflöhnen soll schnell kommen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den
Personalmangel in der Pflege angehen und bis zum
nächsten Jahr eine bessere Bezahlung durchsetzen. Es
müssten allerdings noch juristische Fragen mit den
Kirchen gelöst werden, sagte er am Montag im SWR.
Spahn wolle mit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD)
"möglichst schnell zu einer Allgemeinverbindlichkeit
von Tariflöhnen kommen. Ich hoffe, wir schaffen das zum
nächsten Jahr."
Spahn verwies allerdings auf juristische Probleme. Die
rechtliche Schwierigkeit bestehe darin, dass kirchliche
Pflegeträger keinen Tarifvertrag hätten. "Die zahlen
wie Tarif", hätten aber eigene Rechtskonstruktionen.
Laut Spahn sind die Rechtsfragen "lösbar".
Die Kirchen und ihre Einrichtungen treffen in
Arbeitsrechtlichen Kommissionen Vereinbarungen zu
Löhnen und Arbeitsbedingungen.
"Wir werden uns einer konstruktiven Diskussion über
eine flächendeckende Tarifbindung für soziale Berufe
auf Augenhöhe stellen", sagte Diakoniepräsident Lilie
dem Evangelischen Pressedienst (epd). Dafür müssten
allerdings drei Voraussetzungen erfüllt sein: Die
Tarife müssten flächendeckend gelten, zweitens müssten
Lohnerhöhungen durch die Pflegentgelte refinanziert
werden, drittens müsse der "besondere Weg der
kirchlichen Arbeitsrechtssetzung" anerkannt werden, so
Lilie.
Bitte melden Sie sich an, um einen Kommentar zu verfassen.
Sie haben noch kein Konto?
Jetzt registrieren