Corona
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Auch Ramelow für Abschaffung der Impfpflicht
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat den Entwurf des Infektionsschutzgesetzes kritisiert und sich unglücklich zur Impfpflicht im Gesundheitssektor geäußert. „Ich hatte mich...
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Lucha rechnet nicht mit Verlängerung der Impfpflicht
Der baden-württembergische Gesundheitsminister Manne Lucha (Bündnis90/Die Grünen) rechnet nicht mit einer Verlängerung der Impfpflicht im Pflegewesen. Er gehe davon aus, dass die sogenannte...
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Hamburg: 160 Betretungsverbote und 1000 Fälle in Prüfung
In Hamburg hat sich die Zahl der Betretungsverbote wegen Verletzung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht in der Pflege binnen anderthalb Wochen mehr als verzehnfacht. Hatten die Gesundheitsämter...
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Patientenschützer befürchten Benachteiligung von Pflegebedürftigen
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz wirft Bund und Ländern fehlende Einigkeit bei der Corona-Bekämpfung und eine Benachteiligung von Pflegebedürftigen vor. So würden selbst nach zweieinhalb...
Corona
Forderung nach Aussetzung der Impfpflicht in der Pflege
Die Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB) und die Ruhrgebietskonferenz-Pflege fordern eine zeitnahe Ausetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Auch NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann...
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Masken und Testnachweispflicht ab dem 1. Oktober
In diesem Herbst und Winter soll die Maskenpflicht ein Kerninstrument im Kampf gegen die Corona-Pandemie sein. Das sieht Entwurf für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vor, den...
Corona
Kommunale Senioreneinrichtungen: Teil-Impfpflicht ist ein Skandal
Der Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen plädiert dafür, das Fortbestehen der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht an die Einführung einer allgemeinen...
Corona
Private Pflegeanbieter fordern weitere Corona-Hilfen
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) fordert eine Nachfolgeregelung für den Pflege-Rettungsschirm. „Die Einrichtungen arbeiten nach wie vor im Ausnahmezustand, mit enormen Personalproblemen...
News
Saarland: Betretungs- und Tätigkeitsverbote ab September
Rund vier Monate nach dem Start der Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal hat der Regionalverband Saarbrücken Sanktionen angekündigt. Voraussichtlich ab Anfang September...
Corona
Impfnachweis: Unter Umständen neue Meldepflichten
Durch den neuen § 22a des Infektionsschutzgesetzes sowie die damit korrespondierenden Änderungen der Corona-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung werden insbesondere neue inhaltliche Anforderungen...
Corona
Verordnung des Bundes: Corona-Tests nicht mehr kostenlos
Für einen Corona-Schnelltest müssen die meisten Menschen jetzt selbst zahlen. Kostenlose „Bürgertests“ gibt es seit dem 30. Juni nur noch für Risikogruppen, für Menschen, die mit besonders...
Allgemein
Bundesrat gibt grünes Licht für Pflegebonus
Der Bundesrat hat am 10. Juni in Berlin den Corona-Bonus für Pflegekräfte gebilligt. Sie sollen die Zusatzzahlungen ab Juli für die besonderen Belastungen während der Pandemie erhalten....
News
Personalnot & Impfpflicht: Caritas weist Betretungsverbote zurück
Die Sozialstationen und Altenhilfe-Einrichtungen der Caritas Rottenburg-Stuttgart äußern wegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und dem Beginn der Ferienzeit die Sorge, ihre Dienste nicht...
Recht
Der Pflegebonus kommt und wird Thema der PDL Woche
Der Bundestag hat das Pflegebonusgesetz beschlossen. Damit wird es für die Pflegekräfte in der Langzeitpflege einen weiteren Bonus von 550 Euro pro Vollzeitstelle geben, die in der Zeit von November...
Corona
Verfassungsgericht genehmigt einrichtungsbezogene Impfpflicht
Die Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal ist rechtens: Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht...