Corona

Forderung nach Aussetzung der Impfpflicht in der Pflege

Die Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB) und die Ruhrgebietskonferenz-Pflege fordern eine zeitnahe Ausetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Auch NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte sich gegen die Fortführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in der Pflege ausgesprochen.

09.08.2022

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Foto: Home Instead "Den Aufwand sollte der Gesetzgeber den Pflegeanbietern ersparen, damit Zeit für die Versorgung der Menschen frei wird,“ sagt Thomas Eisenreich vom Betreuungsdienstleister Home Instead als Sprecher der Ruhrgebietskonferenz-Pflege.

„Wir Pflegearbeitgeber begrüßen ausdrücklich, dass Minister Laumann sich für ein Ende der Impfpflicht in der Pflege einsetzt. Am 1. Oktober endet für viele Mitarbeiter der Geimpften-Status. Das bedeutet Unsicherheit und Aufwand für drei Monate im Herbst für eine Pflicht, die aufgehoben werden soll“ befürchtet Thomas Eisenreich vom Betreuungsdienstleister Home Instead als Sprecher der Ruhrgebietskonferenz-Pflege.

„Der Schutz der vulnerablen Gruppen wird in erster Linie durch die strengen Test- und Hygieneregime in den Einrichtungen gewährleistet, ein Plus, das diese Maßnahme rechtfertigen würde, bietet die Impfpflicht in dieser Hinsicht nicht“, sagt VdPB-Präsident Georg Sigl-Lehner.

Dafür habe der Druck auf das Personal zugenommen. Die Androhung von Betretungsverboten und Bußgeldern bei mangelhaftem oder fehlendem Immunitätsnachweis sei nicht spurlos an den Pflegenden vorübergegangen, da helfe es auch nicht, wenn einzelne Bundesländer wie beispielsweise Bayern einen Vollzug mit Augenmaß umsetzen. Außerdem verschärfe der einrichtungsbezogene Immunitätsnachweis die ohnehin seit vielen Jahren untragbar angespannte Personalnot.

Für die Ruhrgebietskonferenz-Pflege ist schon jetzt die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht eine Farce. „Es wurde eine umfassendes Melde- und Berichtswesen eingeführt, bei dem viel Papier produziert worden ist. Eine konsequente Anwendung des Gesetzes haben wir nicht erlebt. Wie sich jetzt zeigt, ist das wohl auch gut so gewesen“, sagt Ulrich Christofczik vom Christophoruswerk in Duisburg und ebenfalls Sprecher der Ruhrgebietskonferenz-Pflege.