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AOK meldet rund 90 % Rückmeldungen zur Tariftreue
Inzwischen haben rund 90 Prozent aller Einrichtungen eine entsprechende verpflichtende Rückmeldung zur Tariftreue abgegeben, wie der Bundesverband der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Zum Ende einer Frist zum 30. April waren es 78 Prozent gewesen. Seitdem gingen knapp 9900 Nachmeldungen von Einrichtungen zur Umsetzung der Regelungen ein.

Der AOK-Bundesverband hat eine Zusammenführung und Plausibilisierung der Rückmeldungen der Pflegeeinrichtungen übernommen. Die Chefin des AOK-Bundesverbands, Carola Reimann, sagte der dpa, für die Pflegekassen und die Pflegeeinrichtungen seien die Regelungen zur Tariftreue mit einem erheblichen Aufwand verbunden. „Aber die Umsetzung ist auf einem guten Weg.“ Grundsätzlich werde das Ziel einer angemessenen Bezahlung der Beschäftigten in der Pflege unterstützt. Unklar seien aber die genauen finanziellen Auswirkungen.
„Fest steht, dass höhere Löhne auch zu höheren Kosten führen werden“, erläuterte Reinmann. „Es besteht die Gefahr, dass sie in Form höherer Eigenanteile auf die Pflegebedürftigen abgewälzt werden.“ Angesichts der dramatischen Finanzlage der Pflegeversicherung, die ohnehin mit dem Rücken zur Wand steht, seien dringend nachhaltige Lösungen nötig.
„Die Politik hat es versäumt, die tarifliche Bezahlung von Pflegekräften – die wir natürlich begrüßen – auch vernünftig gegenzufinanzieren“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele. Viele Einrichtungsträger und Dienste-Anbieter reichten die Kosten daher an die Pflegedürftigen weiter.
Bentele verwies auch auf Erhöhungen für steigende Energiekosten. Für viele Pflegebedürftige bleibe nur der Gang zum Sozialamt. „Wir befürchten zudem, dass viele zu Hause Gepflegte auf Leistungen verzichten.“ Die Pflegeversicherung müsse endlich alle Pflegeleistungen übernehmen
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