Corona

Koalition plant nächstes Anti-Corona-Gesetzespaket

Die große Koalition plant zur Bewältigung der Corona-Krise ein weiteres umfangreiches Gesetzespaket im Gesundheitsbereich. Dabei geht es unter anderem um eine massive Ausweitung von Coronavirus-Tests.

21.04.2020

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Die große Koalition plant ein weiteres Gesetz, mit dessen Hilfe die Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt werden soll.

Foto: Adobe Stock/Marco 2811

Auch Tierärzte sollen nun helfen, die Tests durchzuführen. Weiter geht es um schärfere Meldepflichten bei Verdachts- und Krankheitsfällen sowie Laborbefunden und um den Schutz von privat Krankenversicherten, die in der aktuellen Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der Entwurf der Fraktionen von Union und SPD liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Er soll nach dpa-Informationen in der kommenden Woche im Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden.

"Die zunehmende Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 hat zur Folge, dass weitere Maßnahmen erforderlich sind, um den mit der durch das Virus ausgelösten Pandemie verbundenen Folgen zu begegnen und diese abzumildern", heißt es in dem Entwurf. Konkret vorgesehen sind weitere Änderungen im Infektionsschutzgesetz, das Bundestag und Bundesrat bereits im März im Eilverfahren reformiert hatten. Zudem gibt es Anpassungen im Sozialgesetzbuch, im Versicherungsvertragsgesetz und im Krankenhausfinanzierungsgesetz.