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Koalitionsstreit um Kompromissvorschlag

Der Streit um die Reform der Pflegeausbildung nimmt an Schärfe zu. Wie das Büro des SPD-Abgeordneten Karl Lauterbach (SPD) am 25. Januar bestätigte, soll das Thema im Koalitionsausschuss von Union und SPD beraten werden. Dies geschehe auf Wunsch von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD), hieß es.

- Karl Lauterbach (SPD), Foto: epd-bild / Rolf Schulten

Ein konkreter Termin wurde nicht genannt. Der zuständige Abgeordnete der Unionsfraktion, Georg Nüßlein (CSU), warnte hingegen davor, das Thema in den Koalitionsausschuss zu verweisen. "Wir werden uns das parlamentarische Verfahren auf diesem Wege nicht entziehen lassen", sagte Nüßlein dem Evangelischen Pressedienst. Er sei nach wie vor offen für Gespräche mit der SPD. Wie die "Berliner Zeitung" berichtete, hatte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) ihr Veto gegen einen Kompromiss zu Einzelheiten der Reform eingelegt. Das Ministerium äußerte sich dazu nicht und verwies an die Fraktionen.

Mehr zu diesem Thema lesen Sie auch in der nächsten Häusliche Pflege (2/2017), die am 1. Februar 2017 erscheint. Hier äußert sich Manuela Schwesig näher zur Reform der Pflegeausbildung.

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