Corona
Lauterbach spricht Machtwort: Keine Verschiebung der Impfpflicht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt eine Verschiebung der Corona-Impfpflicht für Personal in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen ab. „Das kommt für uns nicht infrage. Das Gesetz gilt“, sagte Lauterbach der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Zuvor hatten sich nahzu alle Pflegeverbände besorgt gezeigt, dass ab dem 16. März nicht genügend Personal zur Verfügung stehen könnte.
Der Bund wolle den Bundesländern beim Finden eines einheitlichen Vorgehens helfen. „Was nicht geht, ist, dass die Impfpflicht in Pflegeheimen eines Landes gilt, ein paar Kilometer weiter aber nicht“, stellte der Minister klar.
Nach der vom Bundestag im Dezember beschlossenen Reform des Infektionsschutzgesetzes gilt ab 16. März eine sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kliniken, Pflegeheimen, Arzt- und Zahnarztpraxen, Rettungs- und Pflegediensten, Geburtshäusern und anderen medizinisch-pflegerischen Einrichtungen.
Die Gefahr, dass Pflegeeinrichtungen nicht mehr arbeitsfähig sind, sieht der Minister laut eigenen Worten nicht: „Es wird natürlich so sein, dass der eine oder andere radikale Impfgegner, der in der Pflege arbeitet, dann aussteigt.“ In diesen Fällen stelle sich aber ohnehin die Frage, ob diese Person für den Beruf geeignet war.
„Dass medizinisches Personal wissenschaftliche Erkenntnisse leugnet und sogar bereit ist, Patienten zu gefährden, kann nicht sein“, sagte Lauterbach. Er glaube aber, dass die Widerstände unter Pflegekräften am geringsten sind. „Viele Einrichtungen schauen da eher auf Küchen- und Reinigungspersonal, auf die Verwaltung“, sagte der SPD-Politiker.
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