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Schiedsverfahren: Grünen-Politikerin Schulz-Asche im Videostatement
"Ich bin optimistisch, dass die Konflikte zwischen den Pflegediensten und den Kassen nach der heutigen Anhörung im Ausschuss so gelöst werden können, dass tatsächlich auch die Zahlung von Tariflöhnen möglich wird", sagt Kordula Schulz-Asche, Pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, im Video.
Die Bundestagsfraktion der Grünen hatte die Problematik der Schiedsverfahren nach § 132a SGB V am 30. Januar in Berlin vor dem Gesundheitsausschuss vorgebracht. Nun hoffe man, dass sich die Bundesregierung des Themas annehme. Sollte dies nicht geschehen, wollen Grüne und Linke gegebenenfalls eine Parlamentarische Initiative bilden (HP berichtete).
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