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Zwischen Kostendruck und Qualitätsanspruch
Klamme Sozialkassen ziehen die Pflegefinanzierung ins Spannungsfeld von Tarifbindung und Beitragssatzstabilität. Das BSG aber stellt klar: Tarifgerecht zu bezahlen, verstößt nicht gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot.
von Franziska Dunker Die Frage, ob tarifgebundene oder tariforientierte Vergütungsstrukturen im Pflege- und Gesundheitswesen als „wirtschaftlich“ im Sinne des Sozialrechts anzusehen sind, zählt seit Jahrzehnten zu den zentralen Konfliktfeldern zwischen Leistungserbringern und Kostenträgern. Im Mittelpunkt steht dabei regelmäßig das Spannungsverhältnis...
