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Aufsicht über Pflegedienste soll gestärkt werden

Mit mehr Personal und einer neuen Struktur soll die
staatliche Aufsicht über die mehr als 1000
Pflegedienste und -einrichtungen in Hamburg gestärkt
werden. Das sieht eine Novelle des Hamburgischen Wohn-
und Betreuungsqualitätsgesetzes vor, die
Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) am
Dienstag vorgestellt hat.

- Stärkere staatliche Aufsicht über Hamburgs Pflegedienste verspricht die Gesetzesnovelle, die Senatorin Prüfer-Storcks jetzt vorgestellt hat.Foto: Senatskanzlei Hamburg / Bina Engel

Elf neue Stellen bei der Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA)
sollen intensivere Kontrollen gewährleisten. Außerdem
sollen Prüfergebnisse und Angehörigenbefragungen
öffentlich gemacht werden, um Betroffenen die Auswahl
der Einrichtung zu erleichtern.

Während die Aufsicht über die Pflegeheime weiter bei
den Bezirken verbleibt, sollen die ambulanten Dienste
künftig zentral von Altona aus beaufsichtigt werden.
Außerdem soll die Zusammenarbeit mit dem medizinischen
Dienst der Krankenkassen verbessert werden, um
Bürokratie und Doppelarbeit zu minimieren. Die Novelle
resultiere "auch daraus, dass zunehmend mehr Mängel
angezeigt werden", sagte Prüfer-Storcks. Allerdings
sieht sie darin weniger eine Folge schlechterer Pflege,
sondern "stärkerer Aufmerksamkeit und Sensibilität" bei
dem Thema.

2017 seien 638 Mängel gemeldet worden. In 82 Fällen
habe es eine Vereinbarung mit Einrichtungen zum
Abstellen der Mängel gegeben, in fünf Fällen sei ein
Aufnahmestopp verhängt, in fünf weiteren eine
Schließung oder Teilschließung angeordnet worden. Zudem
seien fünf Beschäftigungsverbote ausgesprochen worden.
Insgesamt habe die WPA im vergangenen Jahr 474
Prüfungen vorgenommen – mit 85 Prozent die meisten
davon anlassbezogen.

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