Politik

Befragung der Pflegekammer-Mitglieder muss unterbrochen werden

Die laufende Online-Befragung der Mitglieder der Pflegekammer in Niedersachsen muss unterbrochen werden. Grund dafür seien Hinweise auf unerlaubte Zugriffe auf das Onlineportal, über das die Befragung abgewickelt wird, meldet das Sozialministerium.

09.06.2020

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Mit der Online-Befragung wollte das Sozialministerium abklären, ob eine Berufsvertretung von den Pflegekräften in Niedersachsen gewünscht ist. Foto: MH/fotolia

Es sei nicht auszuschließen, dass es bei der Befragung in den letzten Tagen zu Manipulationsversuchen durch Dritte gekommen sei, teilte die Firma Kienbaum Consultants, die mit der Evaluation der Pflegekammer beauftragt wurde, dem Sozialministerium am 8. Juni mit. Kienbaum arbeite gemeinsam mit seinem technischen Dienstleister mit Hochdruck an der Aufklärung des Manipulationsverdachtes sowie der Ermittlung und Lösung der technischen Probleme, die die Manipulation erst ermöglicht haben könnten, so das Minitserium. Bis zum Montag hatten ca. 7.000 von rund 80.000 Befragten einen Fragebogen ausgefüllt.

Sozialministerin Carola Reimann (SPD) erklärt zu den Vorgängen: "Es ist ausgesprochen bedauerlich und sehr ärgerlich, dass die Befragung der Mitglieder der Pflegekammer nun auf diese Weise ausgebremst wird. Wir haben aus gutem Grund einen sehr renommierten und erfahrenen Dienstleister mit der Durchführung der Evaluation beauftragt, um ein belastbares Bild der Stimmung unter den Pflegekräften zu erhalten. Ich erwarte, dass die technischen Probleme, die zur Unterbrechung der Befragung geführt haben, jetzt so schnell wie möglich abgestellt werden. Gleichzeitig verurteile ich die Versuche der Manipulation an dieser so wichtigen Befragung scharf."

Entscheidend sei, dass die Befragung der Pflegekammer-Mitglieder nun so schnell wie möglich fortgeführt werden könne, so Reimann: "Wir wollen, dass die Pflegekräfte unabhängig und eigenständig über die Zukunft der Pflegekammer in Niedersachsen entscheiden können. Sie sollen selbst entscheiden, ob sie eine beitragsfreie Kammer als berufsständische Vertretung erhalten wollen oder ob die Kammer in dieser Form abgeschafft werden soll. Mit der nun notwendig gewordenen Unterbrechung der Online-Befragung ist diese Entscheidung lediglich vertagt."

Hintergrund: Das Sozialministerium hatte Anfang Juni eine Befragung zur Pflegekammer gestartet, um den "politischen Dauerkonflikt" zu diesem Thema zu beenden. Der Fragebogen wurde ab dem 3. Juni an alle Mitglieder der Pflegekammer versandt und diese hatten bis zum 5. Juli Zeit für die Beantwortung. Für die Art der Befragung war Reimann zuvor kritisiert worden .