Brandenburgs Gesundheitsministerin tritt zurück

Zuvor war der Bericht einer Expertenkommission zu dem
Skandal an die Landtagsabgeordneten verteilt worden.
Dem Brandenburger Unternehmen Lunapharm wird
vorgeworfen, in Griechenland gestohlene und womöglich
unsachgemäß gelagerte Krebsmedikamente an Apotheken in
mehreren Bundesländern geliefert zu haben. Die
zuständige Aufsicht schritt zunächst nicht ein. Trotz
erster Hinweise im Jahr 2016 wurde der Firma erst nach
einem Fernsehbeitrag die komplette Betriebserlaubnis
entzogen.

Golze hatte erklärt, über den
Verdacht nicht informiert worden zu sein. In die Kritik
geriet sie auch, weil zwei Mitarbeiter des zuständigen
Landesamtes bei der Staatsanwaltschaft wegen des
Verdachts der Bestechlichkeit angezeigt
wurden. Die Justiz konnte dafür aber keine
Hinweise finden und lehnte die Eröffnung eines
Ermittlungsverfahrens ab. Die Opposition hatte ihr
daraufhin vorgeworfen, mit einer Verteidigungsstrategie
und Bauernopfern gescheitert zu sein.

Mehrfach war die Entlassung Golzes in den vergangenen
Wochen gefordert worden. Ministerpräsident
Dietmar Woidke (SPD) hatte
erklärt, vor einer Entscheidung erst den
Expertenbericht abwarten zu wollen. Vergangene Woche
hatte bereits Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD)
seinen Rückzug aus privaten Gründen angekündigt. Damit
muss Woidke nun ein Jahr vor Landtagswahl gleich zwei
neue Minister finden.

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