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Gesetzentwurf beschlossen: ePA für alle soll kommen

Die Bundesregierung will die Gesundheitsversorgung weiter verbessern und setzt dabei auch auf die Digitalisierung. Sie hat dazu heute (30. August) im Kabinett die Entwürfe zum Digitalgesetz und zum Gesundheitsdatennutzungsgesetz beschlossen. Mit dem Digitalgesetz soll die elektronische Patientenakte (ePA) für alle eingeführt werden. Ein Kernvorhaben auch im Rahmen der Telematikinfrastruktur. Der GKV-Spitzenverband wertet die heutigen Beschlüsse als “wichtige und dringend nötige” Weichenstellungen für ein digitales Gesundheitswesen.

Foto: Tom Maelsa Die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, begrüßt die Kabinettsbeschlüsse zu den Digitalgesetzen.

“Digitalgesetz und Gesundheitsdatennutzungsgesetz stellen wichtige und dringend nötige Weichen für ein digitales Gesundheitswesen. Mit dem Digitalgesetz wird nun eine Anwendung vorangebracht, die zu dessen Herzstück werden kann: die elektronische Patientenakte (ePA)”, bewertet Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, die heutigen Kabinettsbeschlüsse. Sie begrüße ausdrücklich “den Paradigmenwechsel zur freiwilligen ePA mit opt-out – alle gesetzlich Versicherten bekommen die ePA, es sei denn, sie widersprechen aktiv “, so Pfeiffer in einer Pressemitteilung. Denn nur so könne die Anwendung flächendeckend zum Einsatz kommen. Und dies sei eine Grundvoraussetzung dafür, “dass die ePA ihre Vorteile entfalten kann. Dies sind ganz konkret eine bessere Versorgung und mehr Sicherheit für Patientinnen und Patienten. Daher ist es richtig, dass Ärztinnen und Ärzte verpflichtet werden, die ePA mit Daten und Befunden zu füllen.”

Damit die ePA mit all ihren Vorteilen akzeptiert wird, benötigten die gesetzlichen Krankenkassen Zeit für die Vorbereitung, die Information und die Aufklärung ihrer Versicherten, führt Pfeiffer aus. Um keine unrealistischen Erwartungen zu wecken, solle die Einführung der ,ePA für alle’ zum 1. Juli 2025 erfolgen.

Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz schaffe die Grundlage für eine bessere Datennutzung in Deutschland. Das sei wichtig, so die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, denn eine gute Datengrundlage könne die Versorgung verbessern und sogar Leben retten – das habe sich nicht zuletzt während der Corona-Pandemie gezeigt. “Diese Chance nicht zu nutzen, wäre fatal, zumal Deutschland hier bereits hinter andere Länder wie die USA oder Israel zurückgefallen ist.”

Digitalisierung Telematikinfrastruktur