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Kanzlerin Angela Merkel will Kritiker Jens Spahn zum Gesundheitsminister machen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich
entschieden: Mit dem Christdemokraten Jens Spahn soll
einer ihrer schärfsten Kritiker den Posten des
Gesundheitsministers übernehmen.
Lange ist gerätselt worden, wer in einer potenziellen,
neuen Großen Koalition Bundesgesundsheitsminister
werden soll. Zuächst hieß es
Gesundheitsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz solle
den bisherigen Gesundheitsminister Herr Hermann Gröhe
(beide CDU) beerben. Doch am Wochenende hat
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entschieden, dass
der 37-jährige Jens Spahn aus dem münsterländischen
Ahaus neuer Gesundheitsminister werden soll.
Die Kanzlerin will damit einen ihrer profiliertesten
Kritiker ins Kabinett holen. Dies könnte ein Zeichen
dafür sein, dass Merkel ihren parteiinternen
Widersachern entgegenkommt. Spahn ist derzeit
Staatssekretär im Finanzministerium. Einen Namen machte
er sich als Gesundheitsexperte der Unionsfraktion.
Was kann Spahn erreichen?
Amtsinhaber Gröhe ist als Gesundheitsminister kein
beliebter oder sonderlich bekannter Spitzenpolitiker
geworden – trotz stattlicher Bilanz des CDU-Manns.
Gelingt es seinem Parteifreund und designierten
Nachfolger Spahn, sich an der Spitze des
Gesundheitsressorts stärker zu profilieren? Vor allem
mit der Pflege in Deutschland ist jeder künftige
Gesundheitsminister für ein Megathema verantwortlich.
Der Koalitionsvertrag – ein Ja beim
SPD-Mitgliederentscheid zur GroKo vorausgesetzt – setzt
einen Rahmen mit Potenzial. Da ist vor allem die
angekündigte Konzertierte Aktion Pflege. Die
Altenpfleger sollen besser und einheitlich bezahlt, in
großem Stil sollen mehr von ihnen gewonnen werden. Die
Pflegelücke, die die Bertelsmann-Stiftung schon vor
sechs Jahren auf 500 000 Pflegekräfte bis 2030
geschätzt hat, ist heute bereits teils Realität. Wenn
Spahn das Ressort übernimmt, gibt es aus Sicht von
Experten eine große Frage: Gelingt ihm eine spürbare
Linderung der Schwierigkeiten, ohne dabei in erster
Linie die Betroffenen und Angehörigen zur Kasse zu
bitten – und kann er die Politik dabei als Problemlöser
ins Licht rücken?
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